Nicht die demografische Entwicklung (rückläufige Kirchenmitgliederzahlen) sind das entscheidende, sondern ihre politische Rahmenbedingungen! Rolf Heinrich setzt sich mit diesem Thema auseinander

Rolf Heinrich

DIE KIRCHE VOR DER ARMENFRAGE

Wider die Ideologie demographischer Entwicklung in der Kirche Landauf landab werden in Erklärungen von Kirchenleitungen. Synoden und Gemeinden demographische Modellrechnungen als Mittel benutzt. um den Rückzug aus den Bereichen sozialpolitischer Verantwortung der Kirchen, den innerkirchlichen Sparkurs und den Umbau der Kirche zu einein Non-Profit-Unternehmen zu ..begründen". Die ideologische Funktion demographischer Entwicklungen" wird darin sichtbar, dass sie nicht inhaltlich theologisch, sozialethisch und kirchenpolitisch diskutiert und hintertragt werden. An die Stelle einer kritischen Auseinandersetzung mit demographischen Entwicklungen tritt eine unreflektierte Prognosegläubigkeit. Berechnungen der Statistiker gelten so nicht nur im politischen Bereich, sondern auch in der Kirche als quasi Naturgesetze. obwohl die verantwortlichen Leiter der statistischen Landes- und Bundesämter immer wieder betonen, dass Überlegungen zur Bevölkerungsentwicklung Modellrechnungen sind. denen bestimmte Voraussetzungen zugrunde liegen, unter denen sie gelten und daher von Prognosen streng zu unterscheiden sind (vgl. Gerd Bosbach, Die modernen Kaffeesatzleser, FR 23.2.2004. 6. abgedruckt in TRANSPARENT 72, April 2004, S. 24-2S), l. Benutzt werden demographische Entwicklungen um den dramatischen Rückgang der deutschen Bevölkerung und der deutschen evangelischen Christen zu beschwören. ohne nach den Ursachen zu fragen. Dazu gehören: Steigende Kinderarmut (denn nicht die Armut an Kindern, sondern die Armut von Kindern ist das Problem); ungleiche Bildungschancen; fehlende Perspektiven auf einen Ausbildungsplatz und ein existenzsicherndes Einkommen: drohende Arbeitslosigkeit. Eine kinderorientierte Familien-, Sozial- und Wirtschaftspolitik würde die demographischen Modellrechnungen. die zur Zeit nur den sozialen und politischen Status quo fortschreiben, schon ganz anders aussehen lassen, wie z.B. die Bevölkerungsentwicklung in Frankreich mit einer anderen Familienpolitik als in Deutschland deutlich macht (vgl. Gerd Bosbach. FR 23.2.2004. 6). Nicht demographische Entwicklungsprozesse sind das Entscheidende, sondern ihre politischen Ramenbedingungen. Kirchen tragen zu einer weiteren Verschärfung der sozialen Situation bei. wenn sie aus so genannten Sparzwängen Kindergärten und Jugendeinrichtungen als erstes schließen. Die geplanten neuen Finanzausgleichsgesetze im Bereich der Ev. Kirche von Westfalen werden diesen negativen Regelkreis noch beschleunigen. Vorweg wird durch Kirchensteuern der Bedarf der landeskirchlichen und kreiskirchlichen Arbeitsbereiche und der Verwaltungen gedeckt. Dazu gehören u.a. die Erweiterung und der Ausbau des Landeskirchenamtes in Bielefeld, die Finanzierung der Fusionen von Kirchenkreisen und von kostspieligen Werbeaktionen und Werbebroschüren... Die Gemeinden erhalten das, was übrig bleibt, verteilt nicht nach ihrem Bedarf, ihrem Profil und ihrer sozialen Verantwortung sondern nach den Pro-Kopf-Mitgliedern der Gemeinden. Was zu einer weiteren Verarmung der Gemeinden vor Ort führt. Ein interner Lastenausgleich zwischen armen und reichen Gemeinden ist nicht vorgesehen (vgl. 2. Kor S,7-15). Nicht Profil und soziale Aufgaben einer Gemeinde sollen also entscheidend sein, sondern der demographische Faktor, die rein statistische Größe der Mitgliederzahl. Kleine Gemeinden im Nahbereich vor Ort in sozial und strukturell schwachen Gebieten, in denen sich Einkommens- und Bildungsarmut konzentrieren, werden als erste ihrem Auftrag und ihrer Verantwortung den Mitarbeiterinnen und den Menschen im Stadtteil gegenüber nicht mehr nachkommen können und dadurch zum Abbau von Arbeitsplätzen und zur Verslummung von unterprivilegierten Stadtteilen beitragen. 2. Eine Kirche, die die Ideologie demographischer Entwicklungen unkritisch übernimmt. beteiligt sich an der „biologischen" und sozialen Spaltung der Gesellschaft. Der EKD-Ratsvorsitzende Wolfgang Huber hat eine Umverteilung der Lasten zu Gunsten jüngerer Generationen gefordert. Die Kirche habe die demographische Entwicklung unterschätzt. Es gehöre zur Verantwortung der jetzt bestimmenden Generation, der nächsten keine Fasten aufzubürden, die diese nicht tragen könne {www.glaubeaktnell.net/nachrichten/9.6.2004) Seriöse Betrachtungen dürfen aber nicht nur den Altersquotienten, sondern müssen auch den Jugendquotienten berücksichtigen, denn nur beide zusammen bilden eine aussagekräftige Größe über die von den Erwerbstätigen zu versorgenden Menschen. Kinder und Jugendliche erfordern neben Essen, Kleidung und Wohnen auch gesellschaftliche Ausgaben, wie z.B. Kindergärten und Schulen... (vgl. Gerd Bosbach, FR 23.2.2004, 6). Es gehört zum Charakter von Ideologien. dass sie gesellschaftliche und soziale Widersprüche umdeuten und von den eigentlichen Ursachen gesellschaftlicher Ungleichheiten ablenken. Der ständig wachsende Gegensatz zwischen arm und reich wird zu einer biologischen Kluft zwischen jung und alt umgedeutet und das leider auch in einer Kirche, für die das generationenübergreifende Zusammenleben in Gemeinden und die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit wesentlich sind. Renten und Pensionen hängen aber nicht von der Biologie, sondern von der Ökonomie und der Politik ab. Entscheidend ist, wie viel Reichtum die Volkswirtschaft erzeugt und von wem und auf wen dieser Reichtum verteilt wird. Behauptet wird, künftige Generationen hätten hohe Schuldenberge abzutragen. „Dabei lastet der Schuldendienst nur auf einem Teil der kommenden Generationen; ein anderer erhält mehr Zinsen aus (geerbten) Schuldverschreibungen des Staates, als er selbst an Steuern zahlt und profitiert dadurch sogar von heutigen Budget-Defiziten." (Christoph Butterwege, Demographie als Demagogie, FR 4.5.2004, 9) 3. Die Ideologie demographischer Entwicklung verschleiert, dass nicht der Rückgang der deutschen Bevölkerung ökonomische Probleme verursacht, sondern eine im Laufe der Jahre ständig gewachsene Steuerungerechtigkeit. Steuerpolitik soll eigentlich dem sozialen Ausgleich dienen. Sie dient aber als Quelle von Ungleichheit und Ungerechtigkeit. Der Anteil der Lohnsteuer am Steueraufkommen ist in den letzten 25 Jahren von 30 auf 35% gestiegen. Die Gewinn- und Vermögenssteuer wurde von 29% auf 14% halbiert. Seit 1997 gibt es keine Vermögenssteuer mehr. Sie würde bis zu 40 Milliarden Euro jährlich bringen. Selbständige und Unternehmen tragen nur 5.7% der Steuerlast. Aktiengesellschaften und GmbHs dürfen sich weiter vor der Steuer drücken. Die Enquetekommission des Deutschen Bundestages spricht von einer „fiskalischen Umverteilung von unten nach oben." Die Ungerechtigkeit des „Mammon" liegt hauptsächlich darin. dass er aus einer Umkehr der Verteilung gesellschaftlichen Reichtums entsteht: Güter und Geld fließen nicht von den Reichen zu den Ärmeren, sondern umgekehrt von den Armen zu den Reichen (Jes. 3,14). Die Kirchen beteiligen sich in mehrfacher Hinsicht an diesem Verschleierungsprozess: • Sie behaupten, der Rückgang der Kirchensteuereinnahmen sei auf die demographische Entwicklung zurückzuführen und verschweigen, dass vielmehr die Steuerungerechtigkeit eine Hauptursache ist. • Sie thematisieren nicht, ob nicht die Kirchensteuerpflicht auch für juristische Personen wie Kapitalgesellschaften gelten kann (wie in der Schweiz), und zwar deshalb, weil die Kirchensteuer als Personensteuer immer problematischer wird. je mehr der einzelnen Steuerzahler hinter Kapitalgesellschaften verschwindet. • Sie thematisieren die Ursachen sozialer Demontage nicht energisch genug in der Öffentlichkeit. • Sie gewähren Großverdienern Nachlässe bei der Kirchensteuer, so dass viele von ihnen nur 2% Kirchensteuer zahlen. Sie beharren auf ihrer Gewohnheit, ihre Arbeit alleine durch staatliche Zuschüsse und Kirchensteuereinnahmen zu bestreiten und nicht auch durch Einbringen ihrer Rücklagen. Kapitalisierung ihres Vermögens und Kreditaufnahme bei ihren eigenen Banken, in die Kirchensteuereinnahmen jahrzehntelang geflossen sind. • Sie wagen es nicht, ihre Kirchensteuereinnahmen zum Gegenstand öffentlicher Diskussion zu machen, weil sie von der Bedeutung ihrer Arbeit und der Kraft des Evangeliums nicht wirklich überzeugt sind. So groß wie die Glaubens- und Identitätskrise der Kirche ist, kann ihre Finanzkrise überhaupt nicht werden. Sie sind eher bereit sich zu Tode zu sparen und sich aus ihrer Verantwortung im öffentlichen sozialen Bereich zurückzuziehen. als phantasievoll und kreativ über einen alternativen Umgang mit Geld. Rücklagen. Vermögen und Gebäuden nachzudenken. Es wird noch nicht einmal über die ökonomischen Rahmenbedingungen in der Kirche gestritten, sonst müsste man ja die Finanzierung der Kirche theologisch und gesellschaftspolitisch kritisch überdenken (Z.B. in Richtung allgemeine Kultursteuer wie in Italien und Spanien). Durch ihr panisches und perspektivloses Verhalten demontieren die Kirchen selbst ihre Hinnahmequelle, die Kirchensteuer. Die Kirchensteuer gibt es. weil die Kirchen in erheblichem Umfang Leistungen auch über ihre Mitglieder hinaus für die Allgemeinheit erbringen, ziehen die Kirchen sich aus diesem Bereich ihrer Verantwortung zurück und werden sie im Widerspruch zu ihrem Auftrag (Kirche der Armen, der Fremden und Ausgegrenzten zu sein) zum christlichen Konventikel. der sich nur noch für evangelische Christen verantwortlich fühlt, dann gibt es keine Begründung mehr für die Kirchensteuer und auch nicht mehr für andere kirchliche Privilegien im öffentlichen Bereich. 4. Durch den Rückgriff auf „demographische Entwicklungen" sollen soziales Unrecht und soziale Demontage in der Kirche selbst verschleiert werden: Arbeitsplätze von Putzkräften, Küstern. Hausmeistern. Erzieherinnen. Sozialarbeiterinnen. Pfarrerinnen werden abgebaut. Angestellte. Arbeiterinnen und Pfarrerinnen mit Zeitverträgen tragen alleine ein ..Arbeitsplatzrisiko" in der Kirche, kirchliche Beamte aber nicht. Wer sind die Armen in der Kirche? Gespart werden soll in der Kirche durch den sozial verträglichen Abbau von Arbeitsplätzen, durch betriebsbedingte Kündigungen. Gleichzeitig schämt die Ev. Kirche von Westfalen sich nicht, Gelder für den „Gemeinschaftsfond Arbeitslosigkeit" bereit zu stellen und um Spenden zu bitten. Vermutlich empfindet sie das ebenso wenig als Widerspruch, wie ein Unternehmen, das Geld für künstlerische und soziale Zwecke spendet und gleichzeitig Arbeitsplätze abbaut. Die unterschiedliche Besoldungsstruktur und die ungleiche Behandlung von Beamten, Arbeitern und Angestellten hätten längst in den innerkirchlichen Diskussionsprozess gehört. Es wird nach wie vor nicht in Frage gestellt, geschweige denn kirchenintern diskutiert, dass die Verwaltungsordnung der Kirche an der Sicherung und Mehrung des Vermögens und nicht an der Sicherung der Arbeitsplätze ihrer Mitarbeiterinnen orientiert ist. Die Verwaltungsordnung der EKvW sieht es bisher nicht vor, dass zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zum Ausgleich von Gemeinde-Haushalten in Not-Zeiten für einen zeitlich begrenzten Zeitraum Kredite bei kircheneigenen Banken aufgenommen werden können. Auf Anfrage des Presbyteriums der Ev. Lukas-Gemeinde, Gelsenkirchen-Buer-Hassel hat die KD-Bank erklärt, dass Kirchengemeinden als Körperschaften öffentlichen Rechtes es leichter haben als Unternehmen Kredite zu bekommen, wenn sie nicht mehr liquide sind. Die Kirchenleitung der EKvW hat allerdings die Verwaltungsordnung der EKvW (ebenso wie die EKiR) geändert, als es um die rentablere Anlage von kirchlichen Geldern in Aktien und Wertpapieren ging. Es wurde eine Ausnahme von der Mündelsicherheit bei der Anlage kirchlicher Gelder (§ 50) zugelassen durch Beschluss der Kirchenleitung der EKvW vom 25./26.4.200l (vermutlich nachträglich!?), so dass 30% des gesamten Kapital- und Rücklagevermögens in deckungsfähigen Fonds angelegt werden konnten. Dadurch wurden Millionen Euro verspekuliert! Zynisch erklärte der Vizepräsident der EKvW Klaus Winterhoff in UK „Tafelsilber bleibt im Schrank", dass Vermögenswerte nicht ausgegeben und Gebäude nicht verkauft werden dürften, um Arbeitsplätze zu sichern. „Wir müssen dafür sorgen, dass die, die nach uns kommen, noch Grundvermögen und Erlöse haben." Die Generationsgerechtigkeit gebiete es, das Vermögen der Kirche zur Finanzierung der kirchlichen Arbeit auch in Zukunft zu sichern. (UK 15.8.2004, 5) Allerdings wurde längst beschlossen, Gebäude und Grundstücke der Kirche aus „Finanznot" zu verkaufen. Es wäre dringend nötig zu überprüfen, ob die von Landeskirchen und Kirchenkreisen beschlossenen Schließungen von Einrichtungen zwar zum Abbau von Arbeitsplätzen geführt hat, aber der Verkauf der Grundstücken und Gebäuden bisher nicht nur nicht gelungen ist, sondern noch zusätzliche Gelder gekostet hat. Der anvisierte Spareffekt bezog sich also auf Menschen und ihre Arbeit, nicht aber auf kirchliche Grundstücke und Gebäude. Der Verkauf von Grundstücken und Gebäuden dient zum Alibi für den Abbau von Arbeitsplätzen. • Gekürzt werden Löhne in den Niedriglohngruppen. Mitarbeiterinnen in der Diakonie werden 40 Stunden arbeiten, sie werden auf Urlaubsgeld verzichten, gleichzeitig erhalten leitende Angestellte in der Diakonie frei ausgehandelte Managergehälter... Wie hieß es noch 1997 im gemeinsamen Wort des Rates der EKD und der DBK „Für eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit“? „Es genügt nicht, wenn die Kirchen die wirtschaftlichen und sozialen Strukturen und die Verhaltensweisen der darin tätigen Menschen thematisieren. Sie müssen auch ihr eigenes Handeln in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht bedenken. Das kirchliche Engagement für Änderungen in der Gesellschaft wirkt um so überzeugender, wenn es innerkirchlich seine Entsprechung findet.'1 Die evangelische Kirche ist nach ihrem Auftrag und ihrer Verheißung keine Kirche, die von demographischen Entwicklungen abhängig ist, nicht von der demographischen Entwicklung der Deutschen und auch nicht von der demographischen Entwicklung der evangelischen Christen in Deutschland. Sie ist nicht an quantitativer Masse, nicht an Volk, Nation, Religion oder Rasse orientiert, sondern sie war und ist eine qualitative Minderheitenbewegung in der Kirche und in der Gesellschaft. (Wo zwei oder drei in Jesu Namen versammelt sind. ist er mitten unter ihnen. Und: Zehn Gerechte können eine ganze Stadt retten.) Sie ist die Kirche der Armen, der Rechtlosen, der Fremden und Ausgegrenzten und in diesem Sinne ist sie ein „global player" (Mt 25,31-40) Sie nimmt die persönlichen, politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der Kirche und in der Gesellschaft aus der Perspektive der Geringsten wahr. Die Lebensrechte und die Würde der Geringsten in Gesellschaft und Kirche offenbaren den Zustand und die Humanität der gesamten Gesellschaft. In den Armen ist das ganze Volk. ja die ganze Menschheit gegenwärtig. Die Kirche ist die Kirche der Armen, die weiß, dass ihr alles andere von selbst zufällt, wenn sie am ersten nach dem Reich Gottes und seiner Gerechtigkeit trachtet. „Ihr gehört nicht zu den Herren, ihr könnt nicht neutral sein und es allen Leuten recht machen. Ihr gehört unter allen Umständen zum gemeinen Volk... Denn Gott ist wohl ein Gott der Juden und der Heiden, aber nicht ein Gott der Hohen und der Niedrigen, sondern einseitig ein Gott der Niedrigen, nicht der Gott der Großen und der Kleinen, sondern rücksichtslos der Kleinen." (Karl Barth, An die Römer, 7. Aufl.. München. 1933, S. 89f) Die Kreissynode Gelsenkirchen hat am 5.7.2004 fast einstimmig eine gemeinsame ..Stellungnahme zur Globalisierung" der Kirchenkreise Bochum, Gelsenkirchen Wattenscheid und Herne verabschiedet. In ihr heißt es „Nicht mehr die Menschen und ein möglichst gutes und stabiles Gemeinwesen stehen im Vordergrund wirtschaftlicher Interessen. sondern eine Kostensenkungslogik. die um ihrer selbst willen als Wert alles andere bestimmte... Menschen werden zu Kostenfaktoren reduziert und haben in dieser Logik nur noch wert im Rahmen ihrer ökonomischen Verwertbarkeit... Ökonomie ist eine von Menschen gestaltete Ordnung. die nicht irgendwelchen Naturgesetzen unterliegt. Ihre Regeln sind veränderbar und können - zum Wohle aller! - gestaltet werden. Die Kirche ist seit jeher Teil der jeweils herrschenden ökonomischen Systeme gewesen, besonders die Kirchen, die sich über ein Steuersystem finanzieren und in hohem Maße soziale Dienstleistungen erbringen. Um so dringlicher suchen wir nach Wegen. die mit unseren Werten und Überzeugungen einhergehen... Die Perspektive der Benachteiligten und die Konsequenzen für sie (sind) in Entscheidungsprozessen als grundlegendes Kriterium anzusehen und dies (ist) dem wirtschaftlichen Nutzen von Entscheidungen gleichzustellen." Niemand lachte, als diese vollmundige Erklärung mehrheitlich verabschiedet wurde. Auf die Nachfrage, diesen Beschluss doch zunächst auf die Gemeinden und die Kirche selbst in ihrem Umgang mit Geld und Mitarbeiterinnen anzuwenden, herrschte betretenes Schweigen. Es ist nicht zu erwarten, dass die Frage nach sozialer Gerechtigkeit und die nach der Sünde in kirchlichen Systemen und Strukturen von Kirchenleitungen, von zentralen. fusionierten Großeinrichtungen der Kirche. von marktförmigen diakonischen Unternehmen. von kirchlichen GmbHs oder gGmbHs gestellt wird. sondern wenn überhaupt dann von Gemeinden vor Ort in Überschaubarer Nachbarschaft, die hautnah die soziale Demontage miterleben und mittragen. Wir brauchen dringend in unserer Kirche eine Bewegung der Gemeinden von unten, denn die Frage nach dem Umgang mit Geld war und ist eine Bekenntnisfrage. Eine Bewegung von unten ist zur Zeit nötiger denn je, weil Kirchenleitungen dabei sind. die presbyterial-synodale Ordnung dieser Kirche abzuschaffen und die Kirche zu einem marktförmigen Unternehmen umzugestalten, dem demographische Entwicklungen, Unternehmensphilosophie und Sicherung des Vermögens wichtiger sind als das Evangelium, die befreiende Botschaft der Armen.